Was wird Molosovsky wohl wählen?

(Gesellschaft) – Hier meine Antworten auf die Wahl-O-Mat-Fragen der Bundeszentrale für politische Bildung.

Fett sind die Fragen, die ich als mir besonders wichtig im Test markiert habe (wurden doppelt gewertet). In Klammern die Parteien, die mehr oder weniger meine Position vertreten.

Laut Wahl-O-Mat-Ergebnis bin ich ein SPDler, in weiterer (absteigender) Reihenfolge bin ich Linker (oh je), Grüner, FDPler und Unionist. Sagt aber noch gar nichts darüber, was ich denn nun ankreuze (ich bin ein notorischer Nicht-Stammwähler).

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01. Generelles Tempolimit auf Autobahnen! — Ja. (LINKE) Bin für eine Reform von Pendlerentlastung, grob nach der Linie: Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und Bildung von Fahrgemeinschaften fördern, Single-Autofahrer zur Kasse bitten (Außenhandelsvertreter freilich nicht). Güter auf die Schiene wo es geht.

02. Der Kündigungsschutz soll gelockert werden. — Ja. (FDP / UNION) Damit Deppen und Frühstücksdirektoren leichter abgebaut werden können.

03. Am geplanten Ausstieg aus der Atomenergie soll festgehalten werden. — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN) Unbedingt.

04. Benzinsteuern senken! — Nein. (SPD / GRÜN) Bin sogar für eine Erhöhung. Der Individualbewegungsluxus ist eines der großen Übel der Epoche und schlimmer als Pornographie und Drogenmißbrauch.

05. Die Türkei soll vollwertiges Mitglied der Europäischen Union werden können. — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN / FDP) Wer die Türkei nicht zum europäischen Kulturraum zählt, hat keine Ahnung von Geschichte oder von der Natur von Peripherien.

06. Die Mehrwertsteuer muss erhöht werden! — Nein. (SPD / LINKE / GRÜN / FDP) Schlecht für Konsum und Handel.

07. Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns! — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN) Eine Maßnahme der sinnvolleren und gerechteren Arbeitsvfairteilung. Sollte verbunden werden mit einer 30-Wochenarbeitsstunden-Grenze. Wer mehr verdient durch Mehrarbeit, zahlt auch mehr. Unbedingter Überstundenabbau. Geben Sie dem Volk Freizeit, Sire!

08. Erhöhung der Steuern für Spitzenverdiener/innen! — Nein. (FDP) Kommt darauf an wie. Vertreiben darf man Geldsäcke auch wieder nicht, sonst bleibt man nur noch auf Bauern und Arbeitern sitzten.

09. Das Dosenpfand soll abgeschafft werden. — Nein. (LINKE / GRÜN / UNION) Schützt den öffentlichen Raum bisher ganz gut gegen herumliegenden Getränkemüll.

10. Alle Bürger/innen sollen sich in einer gesetzlichen Krankenkasse versichern müssen. — Neutral. (—) Fragt sich, wie man das gestaltet. Bin unsicher.

11. Im Ausland lebende Deutsche sollen in Deutschland Steuern zahlen müssen. — Neutral. (—) Wie soll das gehen. Dazu braucht es vor allem internationale Regelungen. Besser, man kümmert sich verstärkt z.B. um die Etablierung einer Tobin-Steuer auf (und eine Bändigung) hochspekulativer Börsengeschäfte.

12. Die europäischen Agrarsubventionen müssen deutlich gesenkt werden. — Ja. (SPD / GRÜN) Weg mit dieser mittelalterlichen Lummerland-Matrix.

13. Die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik soll ausgebaut werden. — Ja. (SPD / GRÜN / FDP / UNION) Schwierige Frage, aber ohne Muskel keine Mitgestaltungsmöglichkeiten auf dem Bellezismus-Spielbrett, und auch die Pazifisten brauchen eine Pöppelaufstellung, um das Spiel langfristig zu überwinden.

14. Die deutsche Steinkohle soll weiter subventioniert werden. — Nein. (LINKE / GRÜN / FDP / UNION) Diese Subventionen sind zu teuer, ›nur‹ damit das Proletariat des Ruhrpotts zahm bleibt.

15. Die Bundeswehr soll für Aufgaben der inneren Sicherheit verstärkt eingesetzt werden dürfen. — Nein. (SPD / LINKE / GRÜN / FDP) Nicht nötig, und wenn, dann nur im allergröbsten Katasthrophenfall (Meteoreinschlag).

16. Abgeordnete sollen verpflichtet werden, alle ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN / UNION) Unbedingt. Ist ja schon sehr fragwürdig, daß Politiker überhaupt Nebeneinkünfte scheffeln können. Glasnost für Deutschland! Oder eine offene Korruptionsgesellschaft. Warum stellen sich Politiker nicht ehrlich hin und sagen: »Ich vertrete die Interessen eines international operierenden Pharmakonzerns, der sich für eine härtere Medizinalisierung von Exzentrikern einsetzt!«

17. Jedes Kind muss vor der Einschulung einen Sprachtest bestehen. — Ja. (SPD / FDP) Die Erzieher(innen) aber auch.

18. Das Erststudium soll gebührenfrei sein. — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN) Nur wenn durch Begabtenprüfungen ohne Benachteiligungen die rigide Kinder-Sortierung (Quali / MR / Abi) überwunden wird. Ich erzähle es gerne: in Österreich konnte ich nach einer Begabtenprüfung Freie Malerei und Gestaltung auch mit Realschulabschluß studieren. In Offenbach hatte ich eine von zwei 2.0-Mappen (es gab keine besseren Wertungen), wurde aber nicht mal zur Aufnahmeprüfung zugelassen, weil Nicht-Abiturienten dazu eine 1.0-Mappe brauchen. Eine 1.0-Wertung hat es aber seit Bestehen der Schule nicht gegeben (acht beurteilende Lehrer).

19. Bildungspolitik soll ausschließlich Angelegenheit der Bundesländer sein. — Nein. (SPD / LINKE / GRÜN) Damit weiterhin die Küngelei zwischen Land und Verbänden, kirchlichen Trägern usw die Kulturpolitik dominiert. Weg vom Provinzialismus! Mehr alternative Kulturträger auf lokaler und nationaler Ebene. In Sachen lokaler Gemeinde- und Landeskultur gerne mehr Gestaltungsraum, aber dafür auch bessere Aufstellung auf dem cosmopolitischen Spielbrett. Für zweiteres brauchen wir mehr nationale (besser noch: europäische und globale) Kulturpolitik. Bin z.B. für die Einführung von Englisch als zweite Amts- und Schulsprache. Komplettrücknahme und/oder -Überarbeitung der Rechtschreibreform.

20. BAföG sollte unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden. — Nein. (SPD / FDP / UNION) Kinder von Spitzenverdienern sollen die Eltern anzapfen. Stipendienkultur fördern.

21. Der Staat soll im ersten Jahr der Elternzeit ("Erziehungsurlaub") einen Lohnersatz zahlen. — Ja. (SPD / LINKE / FDP) Mindestens. Das ruinöse Uterotop Deutschland muß verbessert werden. Sowohl für Fortpflanzungwillige, wie auch für Einwanderer.

22. Frauen müssen auch ohne vorherige Beratung bis zum dritten Monat straffrei abtreiben dürfen. — Ja. (LINKE) Weg mit mittelalterlicher Medea-Dämonisierung.

23. Von allen Straftätern/innen sollen die DNA-Daten ("genetischer Fingerabdruck") zentral erfasst werden. — Nein. (LINKE / GRÜN) Nicht nötig für alle Straftäter, aber durchaus angebracht bei Schwerverbrechern.

24. Die Wehrpflicht soll abgeschafft werden. — Ja. (LINKE / GRÜN / FDP) Entweder alle in die Pflicht nehmen oder keine Art von Zwangsdienst. Die Wehrpflicht dient hauptsächlich dazu, um z.B. Krankenhäuser, Seniorenheime usw. mit günstigen Zivi-Arbeitern zu versorgen. Leider würde die ungefederte Abschaffung der Wehrpflicht den Zusammenbruch z.B. des Gesundheitssystems bedeuten. Abschaffung der Wehrpflicht hängt also entscheident von einer Neugestaltung des Gesundheits- und Sozialwesens zusammen.

25. Mehr Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen! — Ja. (UNION) Big Brother soll mich ruhig watchen.

26. Gesetzliche Gleichstellung der "Homo-Ehe"! — Ja. (SPD / LINKE / GRÜN / FDP) Weiterer Punkt der Aktion: Raus aus dem Mittelalter.

27. Bei Bundestagswahlen: Wählen ab 16 Jahren! — Nein. (SPD / FDP / UNION) Ich symphatisiere ehr mit einer Erhöhung des Wahlalters, bzw. ist das Alter eigentlich weniger markant als Kriterium für Wahlmündigkeit. Z.B. lassen sich gerade alte Menschen mit tröstlichen Anti-Tot-Märchen immer wieder für Bequemlichkeitslösungen ködern.

28. Biometrische Daten (z.B. Fingerabdruck) sollen in den Personalausweis aufgenommen werden. — Ja. (SPD / UNION) Solange biometrische Daten nicht zentral gespeichert werden (siehe Frage 23).

29. Haschisch soll legalisiert werden. — Neutral. (—) Hat mehr mit internationaler Politik als Gesundheitspolitik zu tun. Solange Drogengewinne für Waffenbestellungen bezahlen, wird es schwer sein, einen offiziellen oder alternatriven Markt für Konsum- und Wellness-BTM zu etablieren. Und nur weil es ›uns‹ Kiffern in den Kram paßt, ist ein zu schwaches Argument für eine Legalisierung. Da wäre ein Magie-/Meditationsunterricht ab der 7. Klasse besser (Unterricht zum Thema: High ohne Drogen).

30. Volksentscheide auch auf Bundesebene! — Nein. (UNION) Damit die Springerpresse und Privatmedien noch grobflächiger Herumskandalisieren können. Besser (leider) nicht.